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Vernehmlassung zur Parlamentarischen Initiative Amstutz

Klares Bekenntnis zur Schweizer Tradition

(Bild: Christian H. Hildebrand)
(Bild: Christian H. Hildebrand)

13.08.2018 - Der Schweizer Schiesssportverband begrüsst in seiner Vernehmlassungsantwort die vorgeschlagenen Änderungen im Umweltschutzgesetz, fordert den Bund aber auf, die Ausnahmeregelung für historische Schiessen und Feldschiessen auf dem offenen Feld in zwei Punkten zu erweitern.

 

Vernehmlassungsantwort des SSV
Vorlage für eine Vernehmlassungsantwort
Bundesgesetz über den Umweltschutz: Vorentwurf
Medienmitteilung der UREK
Bericht der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrats (UREK)
Bericht über gefährdete historische Schiessen im Magazin «Schiessen Schweiz» (Dez. 2017)

 

Am 3. Juli hat die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK) des Nationalrats die Öffentlichkeit eingeladen, Stellung zu nehmen zum Vorentwurf zur Änderung des Umweltschutzgesetzes (USG). Dieser Vorentwurf wurde als Reaktion auf die parlamentarische Initiative von Adrian Amstutz (SVP BE) zum Erhalt der Feldschiessen auf offenem Feld und historischen Schiessen ausgearbeitet (wir berichteten). In dieser Initiative forderte Amstutz, dass der Bund Sanierungen von natürlichen Kugelfängen unterstützt, auch wenn nach dem 31. Dezember 2020 in den Boden geschossen wird. Die UREK ist diesem Wunsch nachgekommen und hat entsprechende Gesetzesänderungen vorgeschlagen.

Der Schweizer Schiesssportverband begrüsst den Vorentwurf für eine Anpassung des Umweltschutzgesetzes und hat eine entsprechende Vernehmlassungsantwort eingereicht. Eigentlich sieht das Umweltschutzgesetz vor, dass der Bund nur an eine Sanierung eines Kugelfangs bezahlt, wenn nach dem 31. Dezember 2020 keine Abfälle (also Munition) ins Erdreich gelangen. Bei historischen Schiessen und Feldschiessen auf dem offenen Feld soll diese zeitliche Begrenzung gestrichen werden. Bedingung ist, dass nur einmal pro Jahr ins Erdreich geschossen wird. Zudem müssen die Anlässe bereits vor dem 31. Dezember 2020 regelmässig durchgeführt worden sein. Der SSV unterstützt diese Aufhebung der zeitlichen Begrenzung und weist in seiner Vernehmlassungsantwort lediglich darauf hin, dass in der Umsetzung die Definition von «historischen Schiessen» weit gefasst werden und neben den «klassischen» historischen Schiessen auch alle Erinnerungs- und Gedenkschiessen beinhalten muss.

Der Vorentwurf der UREK sieht zudem vor, dass der Bund bis zu 40 Prozent der Kosten für die Erstellung von Schutzmassnahmen wie künstlichen Kugelfängen bei historischen Schiessen übernimmt. Der Schweizer Schiesssportverband fordert in seiner Stellungnahme, dass auch Feldschiessen auf offenem Feld von diesen Bundessubventionen profitieren sollen.

Die Vernehmlassungsfrist läuft bis am 24. Oktober. Jeder Schützenverein, jeder Organisator eines Feldschiessens auf offenem Feld oder eines historischen Schiessens, aber auch jede Einzelperson darf eine Vernehmlassungsantwort einreichen. Der SSV stellt eine entsprechende Vorlage zur Verfügung (Download).

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